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DTSTAMP:20260415T030749Z
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DTEND:20230131T203800
SUMMARY:öffentlichen Sitzung des Haupt-\, Finanz- und Wirtschaftsausschus
 ses
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Bericht Ergeb
 nisrechnung (Budget- Haushaltsvollzug) - und Finanzrechnung (Liquidität)
 _31.12.2022\n3 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der H
 aushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushalt
 sjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b)
  Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der 
 Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\n3.1
  Anfragen der Fraktionen und Stellungnahme der Verwaltung\n3.1.1 Haushal
 t 2023 - Fragen der AfD-Fraktion\n3.1.2 Haushalt 2023 - Fragen der SPD-F
 raktion\n3.1.3 Haushalt 2023 - Fragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grün
 en\n3.2 Beschlussfassung der Haushaltssatzung einschließlich des Haushal
 tsplanes sowie deren Anlagen (Teil a)\n3.3 Beschlussfassung über das Inv
 estitionsprogramm 2023 (Teil b)\n3.4 Änderungsantrag der CDU-Fraktion un
 d ZmB-Fraktion zu DS-1267/2022\nAktualisierung a) Beschlussfassung über 
 den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau
  für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weitere
 r Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 un
 d Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeo
 rdnung (HGO)\nhier:  Katzenschutz\n3.5 Änderungsantrag der Kooperation z
 u DS-1267/2022 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der H
 aushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushalt
 sjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b)
  Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der 
 Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hie
 r:  Erweiterung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer B
 ahnhöfen\n3.6 Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisie
 rung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des H
 aushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlic
 h des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über da
 s Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 A
 bs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier:  Klimaschutz durch inn
 erstädtische Stadtbegrünung/ Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau\n3.7 
 Änderungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung 
 über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt R
 odgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und we
 iterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 20
 23 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Geme
 indeordnung (HGO)\nHier:  Zusätzliche Geschwindigkeitsmesstafeln\n3.8 Än
 derungsantrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung üb
 er den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rod
 gau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weit
 erer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023
  und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemein
 deordnung (HGO)\nHier:  Beamer und große Leinwand für den großen Saal de
 s Bürgerhauses Dudenhofen\n4 Ausbau der Daimlerstraße zwischen Schillers
 traße und Boschstraße\n5 Waldwirtschaftsplan 2023\n6 Bebauungsplan Niede
 r-Roden Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier:  Antrag auf Änder
 ung des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010\n
 7 Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf Zulassung des Haupt
 betriebsplans 2023-2025 für den Quarzsand- und Kiestagebau „Dudenhofen“\
 nHier:  Stellungnahme der Stadt Rodgau\n8 Tagesordnung der Stadtverordne
 tenversammlung\n9 Gegenseitige Unterrichtung
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