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SUMMARY:öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Tagesordnung 
 der Stadtverordnetenversammlung\n3 Mitteilung durch den Vorsitz\n4 Frage
 stunde\n5 Mitteilungen des Magistrates\n5.1 Sonderprojekt 2024 Bepflanzu
 ng zweier Rodauabschnitte\n5.2 Jahresabschluss zum 31.12.2023\; hier:  Ü
 bertragung von investiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahl
 ungen\n5.3 Jahresabschluss zum 31.12.2023\; hier:  Übertragung von inves
 tiven Haushaltsansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen\n5.4 Zuteilung
  Investitionsförderung der Vereine 2025\n6 Beschlussfassung Tagesordnung
  Teil II\n7 Wahl zweier Vertretungen und deren Stellvertretungen des Per
 sonalrates der Stadtwerke Rodgau in die Betriebskommission\n8 Wahl zum S
 chöffen für das Ortsgericht Hainhausen\n9 Neuwahl des Schiedsmanns für d
 en Schiedsamtsbezirk Süd (Jügesheim\, Dudenhofen und Nieder-Roden)\n10 J
 ahresabschluss zum 31.12.2023\; hier:  Übertragung von Haushaltsansätzen
  für weitere Aufwendungen\n11 Antrag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & C
 o KG auf 2. Ergänzung des Hauptbetriebsplanes (2023–2025) für den Quarzs
 and- und kiestagebau „Dudenhofen“ – teilweise Verfüllung der Seefläche\n
 12 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Regionalverband Fran
 kfurtRheinMain\, anlässlich des geplanten Baus der Raddirektverbindung S
 eligenstadt- Frankfurt (Flughafen) FRM9\n13 Vorhabenbezogener Bebauungsp
 lan mit Vorhaben- und Erschließungsplan Jügesheim Nr. 54 \"Südlich der H
 aingrabenstraße\" \nHier:  \nA) Beschluss über die Stellungnahmen aus de
 r Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes aus der Beteiligung 
 der Behörden und der Öffentlichkeit\nB) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs
 . 1 BauGB in Verbindung mit § 12 BauGB\n14 Vorhabenbezogener Bebauungspl
 an mit Vorhaben- und Erschließungsplan Jügesheim Nr. 54 \"Südlich der Ha
 ingrabenstraße\"\nHier:  Durchführungsvertrag mit HBG\, Hessische Bau- u
 nd Grundbesitz GmbH\, Oberliederbacher Weg 25\, 65843 Sulzbach am Taunus
 \n15 Antrag auf Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zu
 sammenhalt“\n16 Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ 
 (ZIZ)\, Hier:  Maßnahme 1.1.1 Gestaltungskonzept für den öffentlichen Ra
 um im Zentrum Rodgau / Nieder-Roden\n17 Förderprogramm „Zukunftsfähige I
 nnenstädte und Zentren“ (ZIZ)\, Hier:  Maßnahme 1.1.2 Teilräumliches Mob
 ilitätskonzept Rodgau / Nieder-Roden\n18 Anschaffung mobile Beamer-Leinw
 and-Kombination gemäß DS-1267/2022-007 20.000€\n19 Prüfantrag der FDP-Fr
 aktion zur Nutzung der ehemaligen Radsporthalle an der Elbinger Straße\n
 20 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die ehemalige Radsporthalle
  als Kulturstandort Rodgau zu nutzen\n20.1 Änderungsantrag der FDP-Frakt
 ion zur DS-2102/2024 die ehemalige Radsporthalle als Kulturstandort Rodg
 au zu nutzen\n20.2 Änderungsantrag / Prüfantrag der Fraktion Bündnis´90 
 / Die Grünen zu DS 2102/24 Antrag der Fraktion Grüne - Ehemalige Radspor
 thalle als Kulturstandort Rodgau nutzen.
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