BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260415T025107Z DTSTART:20240226T193000 DTEND:20240226T235959 SUMMARY:öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversam mlung DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung\n3 Mitteilung durch den Vorsitz\n4 Frage stunde\n4.1 Anfragen der Parteien/Fraktionen zum Haushalt 2024\n4.1.1 An frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2024\n4.1.2 Anfrag e der Fraktion AfD zum Haushalt 2024\n4.1.3 Anfrage der Fraktion SPD zum Haushalt 2024\n4.2 Anfrage der AfD-Fraktion zur Personalförderung/Ausbi ldung im FD1 Zentrale Dienste\n4.3 Sachstand ZWO-Wasserlieferverträge\n5 Mitteilungen des Magistrates\n5.1 Umwelt- und Klimaschutzbericht 2022\n 5.2 Anlage zu DS-1808/2023 - Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2022: Bericht der Gökan\, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über d ie Abschlussprüfung 2022 bei den Stadtwerken Rodgau.\n5.3 Tiefbau\, Mitt elübertragungen investiver Maßnahmen\n5.4 Anlage zu Beschlussvorlage - D S-1811/2023 - Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsj ahr 2024\n5.5 Mitteilung über den investiven Bereich des Tiefbaus zum Ha ushaltsentwurf 2024\n5.6 Neue Baumstandorte im Stadtgebiet Rodgau und we itere Baumpflanzungen\n5.7 Kulturpreisverleihung 2023\, Mitteilung über den Termin der Verleihung\n5.8 Spielplätze und KiTa-Außenanlagen \nHier: Übersicht über Veränderungen im Jahr 2023\n5.9 Sachstandsmitteilung zu r Baumaßnahme „Umgestaltung am Wasserturm“\nHier: Fertigstellung der Ge samtbaumaßnahme sowie die Abarbeitung von Restarbeiten und offenen Mänge ln\n5.10 Ergänzende Information zu DS-2009/2024 - Förderprogramm „Zukunf tsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ)\, Hier: Maßnahme 1.2.1 Städteba ulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“\n5.11 Geh- u nd Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-We iskirchen\, 2. Bauabschnitt\, Hier: Ergänzung der Unterlangen zur Druck sache 1946/2023\n5.12 Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): aktueller Projektstand\n5.13 Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt-Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen\, 2. Bauabs chnitt\, Hier: Ergänzung der Unterlagen zur Drucksache 1946/2023\, Erlä uterungsbericht\n5.14 Antwort auf die Anfrage aus dem Haupt-\, Finanz- u nd Wirtschaftsausschuss vom 20.02.2024 zu Top 18.\n6 Beschlussfassung Ta gesordnung Teil II\n7 Bericht des Vorsitzenden des Wahlvorbereitungsauss chusses mit Empfehlung an die Stadtverordnetenversammlung\n8 Wahl Erster Stadtrat/Erste Stadträtin\n9 Vereidigung der Ersten Stadträtin / des Er sten Stadtrates sowie Überreichung der Ernennungsurkunde\n10 Zweite Ände rungssatzung zur \"Gebührenordnung zur Benutzung des Strandbades der Sta dt Rodgau\"\n11 Entwurfsplanung Neubau Seebistro am Strandbad Rodgau\n12 Richtlinie zur Förderung von Balkon-Solaranlagen in der Stadt Rodgau\nh ier: Anpassung der Förderrichtlinie zum 01.01.2024\n13 Prüfung des Jahr esabschlusses 2023 der Stadtwerke Rodgau: Bestellung der Abschlussprüfe r\n14 Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2022: Bericht der Göken\, P ollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 202 2\nbei den Stadtwerken Rodgau.\n15 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für das Wirtschaftsjahr 2024\n16 Rodgauer Baustoffwerke - Antrag zur Er weiterung der Abbaufläche (Rodungsgenehmigung)\; hier: Stellungnahme de r Stadt Rodgau\n16.1 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur DS-1976/2024: \"Rodgauer Baustoffwerke - Antrag zur Erweiterung der Abbaufläche (Rodungsgenehmigung)\; hier: Stellungnahme der Stadt Rodga u\"\n17 Verlängerung der Anlage 3 zur Bodenbevorratungsvereinbarung zwis chen HLG und Stadt Rodgau zum Gewerbegebiet W18 \"Die Lichte Haide\" um weitere 10 Jahre\n18 Geh- und Radweg entlang der L 2310 zw. Seligenstadt -Froschhausen und Rodgau-Weiskirchen\, 2. Bauabschnitt\, Hier: Zustimmu ng der Planung mit Anmerkungen\n19 Bebauungsplan Jügesheim Nr. 55 \"Zwis chen Harzer Straße und Hunsrückstraße\" – Hier: A) Beschluss über die S tellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB B) Satzungsbe schluss gem. § 10 BauGB\n20 Bebauungsplanverfahren Nieder-Roden Nr. 42 \ "Erweiterung Postverteilzentrum 63\" - Hier: Städtebaulicher Vertrag\n2 1 Satzungserlass Rodgauer Kinder- und Jugendparlament\n21.1 Änderungsant rag der Koalitionsfraktionen CDU\, SPD und Freie Wähler Rodgau zur DS-19 72/2023\, „Satzungserlass Rodgauer Kinder- und Jugendparlament“\n21.2 Än derungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS 1972/2023 - Sat zung Kinder- und Jugendparlament\n22 Rodgau-West\, hier: S-Bahn Fußgäng erunterführung\n22.1 Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU\, SPD \, FWR zur DS-1985/2024: Rodgau-West\, hier: S-Bahn Fußgängerunterführ ung\n23 Mobilitätskonzept für das Baugebiet Rodgau West\, hier: Quartie rsgaragen\n24 Übernahme der Stadtwerke-Bühne in die Organisationszuständ igkeit der Stadt Rodgau\n25 Waldwirtschaftsplan 2024\n26 Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Stadterneuerung (Stadtumbau): Fortschreibung I SEK\n27 Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): \nAntrag auf Förderung für das Programmjahr 2024\n28 Förderprogramm „Zu kunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (ZIZ)\, Hier: Maßnahme 1.4 Verfüg ungsfonds\n29 Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (Z IZ)\, Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettbewerb Sozialzentrum „Da s Wohnzimmer der Stadt“\n29.1 Ergänzungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU\, SPD und FWR zur DS-2009/2024: Förderprogramm „Zukunftsfähige Inne nstädte und Zentren“ (ZIZ)\, Hier: Maßnahme 1.2.1 Städtebaulicher Wettb ewerb Sozialzentrum „Das Wohnzimmer der Stadt“\n30 Aktualisierung - a) B eschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsp lans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2024 (einschließlich des Ste llenplans und weiterer Anlagen) und\nb) Beschlussfassung über das Invest itionsprogramm 2024 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 de r Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\n30.1 Änderungsantrag der Fraktion Bü ndnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023.\nHier: Ausbau eines Fahrradstraß en- und Radwegenetzes.\n30.2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / D ie Grünen zu DS-1907/2023.\nHier: Erweiterung und Modernisierung Fahrra d-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen.\n30.3 Änderungsantrag der Frakt ion Bündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023\, hier für „Kunst im öffentl ichen Raum“.\n30.4 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu DS-1907/2023. Hie r: Hebesatz für die Gewerbesteuer.\n30.5 Änderungsantrag der Fraktion B ündnis 90 / Die Grünen zu DS-1907/2023-004\, hier für „Kunst im öffentli chen Raum“.\n30.6 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen z u DS-1907/2023. Hier: Klimaschutz durch innerstädtische Stadtbegrünung / Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau UID:UmoVEbUnGY21TSH6 END:VEVENT END:VCALENDAR