öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
2025-02-10 19:30 - 20:25
Tagesordnungspunkte
1 Eröffnung der Sitzung
2 Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung
3 Mitteilung durch den Vorsitz
4 Fragestunde
4.1 Anfrage der AfD-Fraktion zum Umsetzungsaufwand von GEG und WPG für den Gebäudebestand in kommunalem Besitz oder kommunaler Trägerschaft der Stadt Rodgau
4.2 Anfrage der AfD-Fraktion zu künstlicher Intelligenz (KI) in der Stadtverwaltung
4.3 Anfrage der Fraktion Tierschutzpartei zu Zirkussen in Rodgau
4.4 Anfrage der BFR-Fraktion zur Maßnahme Fuß- und Radweg westlich der Rodau zwischen Einhardstraße und Opelstraße (Wirtschaftsweg Schotti)
5 Mitteilungen des Magistrates
5.1 Bebauungsplan N 44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ im Stadtteil
Nieder-Roden - Rollwald, hier: Ergebnis über die Entscheidung des Antrags der Stadt Rodgau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010
5.2 Anlage zu DS-2410/2024 - Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2023: Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2023 bei den Stadtwerken Rodgau
5.3 Förderprogramm Wachstum und nachhaltige Erneuerung (Stadtumbau): Zuwendungsbescheid 2024
5.4 Mitteilung zur DS 2129/2024-001 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, FWR, B’90 und ZmB zum Zusammenschluss der Sparkassen Darmstadt und Dieburg
5.5 Rodgauer Ehrenabend / Sportler- und Züchterehrungen - Terminverschiebung
5.6 Ehrenabend am 26.03.2025 - Mannschaft des Jahres und Ehrenbriefe
5.7 Ehemaliges Hauflergelände, Frage aus der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau vom 30.01.2025
6 Beschlussfassung Tagesordnung Teil II
7 Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2023: Bericht der Göken, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2023 bei den Stadtwerken Rodgau.
8 Prüfung des Jahresabschlusses 2024 der Stadtwerke Rodgau: Bestellung der Abschlussprüfer
9 Neufassung der "Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs Rodgau"
10 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Entwicklung einer Finanzierungsstruktur für die Freie Musikschule Rodgau
11 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Fortführung des Klimaschutzkonzepts der Stadt Rodgau
12 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Informationsveranstaltungen: Wie funktioniert Kommunalpolitik?
13 Präsidiumsvorlage - Verweisung der Drucksache DS-2504/2025 zur Beratung und abschließenden Beschlussfassung an den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
14 Bürgermeistervorlage - Erteilung von Weisungen gem. § 15 Abs. 4 KGG an die Vertreter/innen der Stadt Rodgau in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dieburg betreffend die Aufnahme der Wissenschaftsstadt Darmstadt als weiteres Mitglied und letztlich die Vereinigung der Sparkasse Dieburg mit der benachbarten Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt; Beschlussfassung über eine Anschlussvereinbarung betreffend die Zerlegung des Gewerbesteuermessbetrages der vereinigten Sparkasse
15 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen)
15.1 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und
b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
