BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260414T235523Z DTSTART:20250331T193000 DTEND:20250331T230200 SUMMARY:öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung\n3 Mitteilung durch den Vorsitz\n4 Frage stunde\n4.1 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Lau fbus\n4.2 Anfrage der Fraktion AfD zum Haushaltsentwurf 2025\n4.3 Anfrag e der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushaltsentwurf 2025\n4.4 Anfr age der Fraktion ZmB zum Haushaltsentwurf 2025\n4.5 Anfrage der AfD-Frak tion zu Bränden von Elektrofahrzeugen\n5 Mitteilungen des Magistrates\n5 .1 Umwelt- und Klimaschutzbericht 2023\n5.2 Frage aus der Sitzung Aussch usses für Umwelt\, Energie und Verkehr vom 30.01.2025 bzgl. Zertifizieru ng FSC und PEFC\n5.3 Information zu statistischen Daten der Bundestagswa hl 2025 zusammengefasst nach den Wahlbezirken und den jeweiligen Allgeme inen Wahllokalen sowie Briefwahllokalen\, sowie zur Zuordnung der Straße n zu den einzelnen Wahlbezirken.\n5.4 Abschluss eines „öffentlich-rechtl ichen Vertrages über die interkommunale\nZusammenarbeit im Bereich der K ommunalen Wärmeplanung im Konvoi“\nzwischen den Kommunen Rödermark\, Rod gau\, Mühlheim und\nObertshausen gemäß § 54 VwVfG\n5.5 Kulturförderpreis verleihung 2024\, Mitteilung über den Termin der Verleihung\n6 Beschluss fassung Tagesordnung Teil II\n7 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Hausha ltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und\ nb) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre d er Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\n 7.1 Aktualisierung: \na) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushalts satzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 20 25 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und\nb) Beschl ussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt R odgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\n7.10 Änder ungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Prüfantrag auf Realisierung der Ansiedlung eines Nahversorgers in Rodgau-Rollwald\n7.11 Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Neuplanun g Infrastrukturmaßnahme Minigolf-Gelände in Dudenhofen für die Erweiteru ng des Kindergartens\n7.2 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Gr ünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Hausha ltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und\nb) Bes chlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stad t Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\n7.3 Änd erungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) B eschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsp lans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Ste llenplans und weiterer Anlagen) und\nb) Beschlussfassung über das Invest itionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 de r Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\nHier: Haushaltsstelle 511100020: R evitalisierung und Umnutzung der Volksbankfiliale\n7.4 Änderungsantrag d er Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassun g über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und\nb) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen G emeindeordnung (HGO)\nHier: Haushaltsstelle 522000002: Ersatzbeschaffu ngen\, Geräte und Ausstattungen über 800 €\n7.5 Änderungsantrag der Frak tion Bündnis 90/Die Grünen zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weitere r Anlagen) und\nb) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 u nd Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeinde ordnung (HGO)\nHier: Haushaltsstelle 541100011: Feldwegesanierung Stad tgebiet Rodgau\n7.6 Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-00 1. Hier: Streichung der Mittel Ausbau Rodauweg Finkenseebrücke – Jügesh eim-Nord\n7.7 Änderungsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hie r: Streichung der Mittel Maßnahme Fuß- und Radweg westlich der Rodau zw ischen Einhardstraße und Opelstraße (Wirtschaftsweg Schotti)\n7.8 Änderu ngsantrag der BFR-Fraktion zur DS-2450/2024-001. Hier: Freier Eintritt am Rodgauer Badesee für alle Kinder\, Schüler\, Studenten\, Rentner und Schwerbehinderte mit Ausweis und Rodgauer Erstwohnsitz\n7.9 Änderungsant rag der Fraktion ZmB zu DS-2450/2024-001 a) Beschlussfassung über den En twurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für d as Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anla gen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 und Folg ejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) \nHier: Haushaltsstelle 522000001: Ersatzbeschaffungen\, gering wertige Wirtschaftsgüter\n8 Wirtschaftsplan der Stadtwerke Rodgau für da s Wirtschaftsjahr 2025\n9 Waldwirtschaftsplan 2025\n10 Neuwahl des stell vertretenden Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Süd (Jügesheim\, Dud enhofen und Nieder-Roden)\n11 Wahl zum Schöffen/zur Schöffin für das Ort sgericht Jügesheim\n12 Wahl zum Schöffen für das Ortsgericht Hainhausen UID:0f6OVfHkb8lEMYrZ END:VEVENT END:VCALENDAR