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DTSTART:20230206T193000
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SUMMARY:öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Tagesordnung 
 der Stadtverordnetenversammlung\n3 Mitteilung durch den Vorsitz\n4 Frage
 stunde\n5 Mitteilungen des Magistrates\n5.1 Machbarkeitsstudie für eine 
 Radschnell- bzw. Raddirektverbindung FRM 9\, hier:  Vorzugstrasse\n5.2 F
 luglärm-Messstation Rodgau - Außer Betrieb - Datenauswertung Juli / Augu
 st 2022\n5.3 Umgestaltung Goetheplatz Weiskirchen\nHier:  Lage Unterflur
 container\n5.4 Beteiligungsberichte 2018 bis 2021\n6 Beschlussfassung Ta
 gesordnung Teil II\n7 Ausbau der Daimlerstraße zwischen Schillerstraße u
 nd Boschstraße\n8 Waldwirtschaftsplan 2023\n9 Bebauungsplan Nieder-Roden
  Nr.44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ Hier:  Antrag auf Änderung des
  Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplans 2010\n10 Antr
 ag der Rodgauer Baustoffwerke GmbH & Co KG auf Zulassung des Hauptbetrie
 bsplans 2023-2025 für den Quarzsand- und Kiestagebau „Dudenhofen“\nHier:
   Stellungnahme der Stadt Rodgau\n11 Aktualisierung a) Beschlussfassung 
 über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt R
 odgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und we
 iterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 20
 23 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Geme
 indeordnung (HGO)\n11.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und ZmB-Fraktio
 n zu DS-1267/2022\nAktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf d
 er Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haus
 haltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) un
 d b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre 
 der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\
 nhier:  Katzenschutz\n11.2 Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/20
 22 Aktualisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatz
 ung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (
 einschließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfa
 ssung über das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau
  nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). Hier:  Erweiter
 ung und Modernisierung Fahrrad-Stellplätze an den Rodgauer Bahnhöfen\n11
 .3 Änderungsantrag der Kooperation zu DS-1267/2022 Aktualisierung a) Bes
 chlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltspla
 ns der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stell
 enplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das Investiti
 onsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der H
 essischen Gemeindeordnung (HGO). Hier:  Klimaschutz durch innerstädtisch
 e Stadtbegrünung/ Fortführung Baumpflanzungen in Rodgau\n11.4 Änderungsa
 ntrag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den E
 ntwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für 
 das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anl
 agen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Fol
 gejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnun
 g (HGO)\nHier:  Zusätzliche Geschwindigkeitsmesstafeln\n11.5 Änderungsan
 trag der ZmB-Fraktion zur Aktualisierung a) Beschlussfassung über den En
 twurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für d
 as Haushaltsjahr 2023 (einschließlich des Stellenplans und weiterer Anla
 gen) und b) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 und Folg
 ejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung
  (HGO)\nHier:  Beamer und große Leinwand für den großen Saal des Bürgerh
 auses Dudenhofen\n11.6 Änderungsantrag der Kooperation zu Aktualisierung
  a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haush
 altsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschließlich de
 s Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung über das In
 vestitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 101 Abs. 
 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO):  Hier:  Katzenschutz\n11.7 Aktua
 lisierung a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung und 
 des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2023 (einschli
 eßlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und b) Beschlussfassung üb
 er das Investitionsprogramm 2023 und Folgejahre der Stadt Rodgau nach § 
 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)\nHier:  Änderungsantrag 
 des Präsidiums:  Antrag zur Anschaffung mobiler Projektionstechnik
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