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SUMMARY:öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Eröffnung der Sitzung\n2 Tagesordnung 
 der Stadtverordnetenversammlung\n3 Mitteilung durch den Vorsitz\n4 Frage
 stunde\n4.1 Anfrage der AfD-Fraktion zum Umsetzungsaufwand von GEG und W
 PG für den Gebäudebestand in kommunalem Besitz oder kommunaler Trägersch
 aft der Stadt Rodgau\n4.2 Anfrage der AfD-Fraktion zu künstlicher Intell
 igenz (KI) in der Stadtverwaltung\n4.3 Anfrage der Fraktion Tierschutzpa
 rtei zu Zirkussen in Rodgau\n4.4 Anfrage der BFR-Fraktion zur Maßnahme F
 uß- und Radweg westlich der Rodau zwischen Einhardstraße und Opelstraße 
 (Wirtschaftsweg Schotti)\n5 Mitteilungen des Magistrates\n5.1 Bebauungsp
 lan N 44 „Freiflächenphotovoltaik Rollwald“ im Stadtteil\nNieder-Roden -
  Rollwald\, hier:  Ergebnis über die Entscheidung des Antrags der Stadt 
 Rodgau auf Zulassung einer Abweichung von den Zielen des Regionalplans S
 üdhessen/Regionalen Flächennutzungsplans 2010\n5.2 Anlage zu DS-2410/202
 4 - Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2023:  Bericht der Göken\, Pol
 lak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Abschlussprüfung 2023 
 bei den Stadtwerken Rodgau\n5.3 Förderprogramm Wachstum und nachhaltige 
 Erneuerung (Stadtumbau):  Zuwendungsbescheid 2024\n5.4 Mitteilung zur DS
  2129/2024-001 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU\, SPD\, FWR\, B’9
 0 und ZmB zum Zusammenschluss der Sparkassen Darmstadt und Dieburg\n5.5 
 Rodgauer Ehrenabend / Sportler- und Züchterehrungen - Terminverschiebung
 \n5.6 Ehrenabend am 26.03.2025 - Mannschaft des Jahres und Ehrenbriefe\n
 5.7 Ehemaliges Hauflergelände\, Frage aus der Sitzung des Ausschusses fü
 r Stadtentwicklung\, Planung und Bau vom 30.01.2025\n6 Beschlussfassung 
 Tagesordnung Teil II\n7 Jahresabschluss der Stadtwerke Rodgau 2023:  Ber
 icht der Göken\, Pollak und Partner Treuhandgesellschaft mbH über die Ab
 schlussprüfung 2023 bei den Stadtwerken Rodgau.\n8 Prüfung des Jahresabs
 chlusses 2024 der Stadtwerke Rodgau:  Bestellung der Abschlussprüfer\n9 
 Neufassung der \"Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarch
 ivs Rodgau\"\n10 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur Entwicklung eine
 r Finanzierungsstruktur für die Freie Musikschule Rodgau\n11 Antrag von 
 Bündnis 90 / Die Grünen zur Fortführung des Klimaschutzkonzepts der Stad
 t Rodgau\n12 Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu Informationsveranstal
 tungen:  Wie funktioniert Kommunalpolitik?\n13 Präsidiumsvorlage - Verwe
 isung der Drucksache DS-2504/2025 zur Beratung und abschließenden Beschl
 ussfassung an den Haupt-\, Finanz- und Wirtschaftsausschuss\n14 Bürgerme
 istervorlage - Erteilung von Weisungen gem. § 15 Abs. 4 KGG an die Vertr
 eter/innen der Stadt Rodgau in der Verbandsversammlung des Sparkassenzwe
 ckverbandes Dieburg betreffend die Aufnahme der Wissenschaftsstadt Darms
 tadt als weiteres Mitglied und letztlich die Vereinigung der Sparkasse D
 ieburg mit der benachbarten Stadt- und Kreis-Sparkasse Darmstadt\; Besch
 lussfassung über eine Anschlussvereinbarung betreffend die Zerlegung des
  Gewerbesteuermessbetrages der vereinigten Sparkasse\n15 Einbringung des
  Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau f
 ür das Haushaltsjahr 2025 (einschließlich des Stellenplans und weiterer 
 Anlagen)\n15.1 a) Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung
  und des Haushaltsplans der Stadt Rodgau für das Haushaltsjahr 2025 (ein
 schließlich des Stellenplans und weiterer Anlagen) und\nb) Beschlussfass
 ung über das Investitionsprogramm 2025 und Folgejahre der Stadt Rodgau n
 ach § 101 Abs. 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
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